Kommentar: Simona Koß zum Ukraine Krieg

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Der Krieg in der Ukraine betrifft uns alle

Erleichterungen bei den Kosten für Energie und Sprit, Zuschüsse für Familien

Am 23. Februar 2022 ist das von vielen Undenkbare geschehen: Putin hat die russische Armee in Gang gesetzt und in die Ukraine einmarschieren lassen. Seitdem tobt ein grausamer Krieg, der viele Opfer fordert – auf beiden Seiten. Wir müssen davon ausgehen, dass viele der russischen Soldaten über das wahre Ziel der Mobilmachung getäuscht wurden und sich nun in einem verlustreichen Stellungskrieg wiederfinden.

Im Mittelpunkt aber steht das Schicksal der Menschen in der Ukraine, die noch wenige Tage vor dem Angriff so zuversichtlich waren, dass Russland niemals angreifen würde. Ihr allabendlich in die Fernsehnachrichten gesendetes Leid ist kaum zu ertragen, unschuldige Menschen stehen über Nacht vor dem Nichts und müssen fliehen.

Der Krieg hat viele Auswirkungen: Geschlossen wie selten zeigt sich das westliche Bündnis und steht der Ukraine bei. Die Sanktionen gegen Russland und seine Entscheider werden wirken, Putin hat sich verrechnet und das wird sich sehr bald zeigen.
Hilfe für Geflüchtete

Zunächst aber müssen wir uns zwei Dingen zuwenden: Das eine ist die Hilfe für die geflüchteten Menschen aus der Ukraine. Ich erlebe derzeit eine unglaubliche Welle der Unterstützung von Menschen für Menschen. In meinem Heimatdorf haben sich Menschen gefunden, die Familien aufgenommen haben, und ebenso erreichen mich Nachrichten aus vielen Städten und Gemeinden meines Wahlkreises, wo schon kurz nach Ankunft ganz konkret an Hilfen gearbeitet wurde: Wie und wo ist der Weg zum Arzt oder zur Ärztin, wie kommen die Kinder in die Kita oder die Schule, wo kann man sich registrieren lassen und Hilfsleistungen des Staates bekommen? Menschen, die Angst vor Bomben und Angst vor der Zukunft haben müssen, haben unsere Unterstützung verdient, das ist ein Gebot der Menschlichkeit. Und diese Hilfe werden wir länger leisten müssen. Die Ukraine wird nach dem hoffentlich baldigen Ende des Krieges wiederaufgebaut werden müssen, die Rückkehr der Geflüchteten und vor allem ihrer Kinder wird nicht von heute auf morgen geschehen.

Kosten werden abgefedert

Die andere Herausforderung sind die in die Höhe geschossenen Preise für Energie. Die Partner der Ampelkoalition haben sich auf ein Hilfspaket verständigt, das zielgenau die größten Löcher stopft: 300 Euro bekommen Erwerbstätige als Energiepauschale auf ihr Gehalt, für die Dauer von drei Monaten kann man den ÖPNV für 9 Euro / Monat nutzen, für Familien gibt es einen Familienzuschuss von 100 Euro je Kind, Empfängerinnen und Empfänger von Transferleistungen erhalten einmalig 200 Euro und schließlich wird die Energiesteuer für Kraftstoffe wird für drei Monate abgesenkt.
Gerade für den Wahlkreis Märkisch-Oderland und Barnim-Süd ist das ein sehr gutes Zeichen. Die Kosten für die Pendlerinnen und Pendler werden abgefedert (die Pendlerpauschale bleibt ja auch) und das Angebot, kostengünstig über den ÖPNV zu seinem bzw. ihren Arbeitsplatz zu kommen, sucht seinesgleichen.
Simona Koß MdB, SPD

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