Kommentar: Stefan Zierke zum Ukraine Krieg

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Am 24. Februar begann die russische Armee einen Angriffskrieg auf die Ukraine. Auf Befehl Wladimir Putin’s herrscht wieder Krieg in Europa, eine Tatsache, die vor kurzem noch schier unvorstellbar war. Ein Namensbeitrag von Stefan Zierke – direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim – zur aktuellen Lage. 

Putins Krieg lässt mich persönlich – wie die allermeistern – vor allem fassungslos zurück. Dass wir in unserer Generation wieder kriegerische Handlungen in Europa erleben müssen, hätte ich mir nicht träumen lassen. Denn die Geschichte zeigt uns: Krieg bedeutet immer unfassbares Leid; Krieg vernichtet Menschen und Städte und Krieg hat Folgen, an denen die Überlebenden und oft auch die Nachgeborenen noch lange zu tragen haben. Dass der russische Präsident mit diesem Krieg ebenso auch die freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern abrupt beendet, erschüttert mich umso mehr und macht mich zutiefst traurig. 

In dieser Lage heißt es kühlen Kopf bewahren und zugleich entschlossen handeln. Ich bin sehr froh, dass wir in dieser Situation einen Bundeskanzler Olaf Scholz haben, der genauso agiert: bedacht aber entschieden. Das Vorgehen unserer Bundesregierung unterstütze ich deswegen aus voller Überzeugung. Es gilt in der aktuellen Situation mit gezielten Sanktionen Russland klare Grenze zu setzen und zugleich mit kraftvollen Unterstützungsmaßnahmen der ukrainischen Bevölkerung zur Seite zu stehen. 

Vordringlichstes Ziel muss für uns dabei immer bleiben: Sofortige Waffenruhe, Einstellung aller kriegerischen Handlungen und eine diplomatische Lösung, die die territoriale Souveränität der Ukraine ernst nimmt. Jeder weiterer Tag, an dem der Krieg tobt, ist einer zu viel und sorgt für weiteres menschliches Leid und Zerstörung. 

Zugleich gilt der Ukraine und ihrer Bevölkerung unsere volle Solidarität. Menschen, die vor diesem zerstörerischen Krieg fliehen, sollten bei uns in Deutschland eine sichere und willkommene Zuflucht finden. Es ist klar: Dieser Krieg hat globale Auswirkungen, die uns auch hier vor Ort vor große Herausforderungen stellen werden. Die große Solidarität und Hilfsbereitschaft, die wir derzeit überall erleben, stimmt mich allerdings froh und zuversichtlich, dass wir das gemeinsam miteinander gut hinkriegen werden. 

Putins Krieg zieht eine globale Zeitenwende mit sich und sorgt für massive Veränderungen. Die neue sicherheitspolitische Lage verlangt von uns neue Antworten. Die Bundesregierung ist sich dem bewusst und ist bereit entschlossen zu handeln. Mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sorgen wir dafür, dass unsere Parlamentsarmee auf die Höhe der Zeit kommt und unsere Soldaten bestmöglich ausgerüstet sind. Dies ist dringend notwendig und eine gute Entscheidung. Darüber hinaus geht es unter anderem auch darum, unsere energiepolitische Abhängigkeit zu reduzieren und beispielsweise mit einem massiven Ausbau der erneuerbaren Energien unsere eigene Versorgungssicherheit schnellstmöglich zu verbessern. Und auch in anderen Bereichen werden wir wirtschaftspolitisch neu denken müssen. 

Der neuerliche Krieg in Europa zeigt uns: Frieden ist leider keine Selbstverständlichkeit. Wir müssen auch weiterhin für ein friedliches Zusammenleben, Völkerverständigung und die Wahrung der Menschenrechte entschieden eintreten. Die große Geschlossenheit der demokratischen und freiheitlichen Staaten macht in dieser Situation definitiv Mut. Die Werte von Demokratie und Freiheit sind stärker als Krieg und Unterdrückung.

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